Manuela Strube aus Baunatal rückt für die SPD in den Landtag nach

Baunatal. Bevor Manuela Strube in den Hessischen Landtag wechselt, hat sie sich einen besonderen

Einblick verschafft Bei ihrem bisherigen Arbeitgeber, dem Jobcenter in Kassel, hat sich die Baunatalerin jüngst in den Bereich zur Integration von Flüchtlingen versetzen lassen.  Weiterlesen

Timon Gremmels (SPD): “Ursache für hohe Kassenkredite der Kommunen liegt an unzureichender Finanzausstattung durch das Land”

Timon Gremmels SPD

„Wir erleben wieder einmal den Versuch einer CDU-geführten Landesregierung, Probleme im Nachhinein zu lösen, die erst unter CDU-Verantwortung geschaffen wurden” , so der Niestetaler SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels zum jüngst vorgestellten Programm der CDU-Landesregierung zum Abbau der Kassenenkredite der Kommunen. Weiterlesen

Podiumsdiskussion “Die Zukunft der Rente”

Dazu laden die SPD-Unterbezirke Kassel-Stadt und Land für Dienstag, den 6. Juni 2017,
18:00 – 20:00 Uhr, in Eppo´s Clubhaus, Damaschkestr., Kassel herzlich ein.

18:00 Uhr
Begrüßung:
Timon Gremmels, MdL
SPD-Bundestagskandidat Wahlkreis 168 (Kassel)

18:15 Uhr
Einführung:
Dagmar Schmidt, MdB
Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitglied im SPD Parteivorstand

18:45 Uhr
Podiumsdiskussion:
Dagmar Schmidt, MdB
Wolfgang Decker, MdL
Sprecher für Arbeitsmarkt- & Rentenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Hessen
Axel Gerland, Bezirksgeschäftsführer Ver.di Nordhessen

20:00 Uhr
Ende der Veranstaltung

Hofmeyer und Gremmels (SPD): Parteitagsbeschluss zu Kita-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorn

Als einen „Riesenschritt nach vorne“ haben die SPD-Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Brigitte Hofmeyer (Hofgeismar) und Timon Gremmels (Niestetal), den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entlasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig, und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des Kinderförderungsgesetz (KiföG) auf“, erläutern die Landespolitiker.

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Internationaler Frauentag

Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Unsere Demokratie braucht Dich. Setze mit Deiner Unterschrift unter unserer Resolution ein Zeichen zum Internationalen Frauentag und darüber hinaus.

KLARE HALTUNG GEGEN ANTISEMITISMUS UND FREMDENFEINDLICHKEIT

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Die SPD hat die Schauspielerin Iris Berben mit dem Georg-August-Zinn-Preis geehrt. Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte die starke und unmissverständliche Haltung von Iris Berben gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

„Iris Berben widersetzt sich allem, was unsere offene, liberale Gesellschaft angreift. Sie ist ein Vorbild.“ Sie stehe für den Anspruch Zinns, wonach Demokratie nicht nur eine Gesellschaftsform, sondern auch eine Lebensform sei. Die Laudatio auf Iris Berben hielt die Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Kassel, Susanne Selbert. Sie würdigte, dass die Schauspielerin es sich zur Aufgabe gemacht habe, gefährliche Entwicklungen nicht einfach zu akzeptieren, sondern ihnen lautstark etwas entgegenzusetzen und dem Hass entgegenzuwirken. „Die Jury hat also eine tolle Wahl getroffen, ganz im Sinne und der Tradition von Georg-August Zinn.“

KOALITION GEGEN GEBÜHRENFREIE KITAS

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Den Vorschlag der SPD-Fraktion, Kitas in Hessen für Eltern schrittweise gebührenfrei zu machen, hat die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Gleichwohl zeigte sich Gerhard Merz zuversichtlich: „Die gebührenfreie Kinderbetreuung wird kommen. Die Ablehnung unseres Gesetzentwurfs ist nicht das Ende der Debatte, sondern erst der Anfang. Schon bei Reform der Hessischen Verfassung werden die Regierungsfraktionen sich zu unserem Vorschlag, die Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung in der Verfassung zu verankern, verhalten müssen.“

Die Gebührenfreiheit sei ein Gebot der Gerechtigkeit. Kitas müssten als Bildungseinrichtungen wie Schulen und Universtiäten gebührenfrei sein.

SCHWIMMUNTERRICHT FÜR JEDES SCHULKIND

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Karin Hartmann sieht eine besorgniserregende Zunahme der Zahlen von Nichtschwimmern und damit verbundenen tödlichen Badeunfällen. Eine aktuelle Umfrage habe leider erneut bestätigt, dass viele Kinder keine Chance hätten, im Rahmen des Schulsports schwimmen zu erlernen.

„Es darf nicht sein, dass das Erlernen des Schwimmens nicht mehr für alle Kinder im Rahmen des Schulunterrichts möglich ist und der Anspruch auf Schwimmunterricht für viele nur auf dem Papier steht“, sagte Hartmann.