SPD-Mitglieder in Stadt und Kreis Kassel diskutieren über Koalitionsvertrag

Kreis Kassel. Jede Stimme zählt. Das weiß auch Timon Gremmels. Deshalb wird der SPD-Bundestagsabgeordnete für Kassel und die Region auch in der kommenden Woche etliche Male zwischen Berlin und Kassel pendeln. Weiterlesen

Koalitionsvertrag 2018

Der Koalitionsvertrag zu einer neuen Großen Koalition zwischen CDU / CSU und SPD liegt nun vor. Die Ressortaufteilung ist erfolgt.

Dieser ausgehandelte Vertrag beinhaltet aus SPD Sicht sowohl Licht als auch Schatten.

Nun haben die 463.723 Mitglieder unserer Partei das letzte Wort und entscheiden darüber ob es zu einer Neuauflage der Großen Koalition in unserem Land kommt.

An dieser Stelle stellen wir sowohl den Koalitionsvertrag als auch weitere Informationen zur Verfügung, damit sich jeder informieren und ein eigene Bild machen kann.

Koalitionsvertrag

Informationen

Handout

Im SPD Unterbezirk Kassel-Land finden im Vorfeld mehrere mitgliederoffene Veranstaltungen zu dem Thema statt auf denen sich ebenfalls informiert aber auch diskutiert werden kann.

Wahlkreisreform – Nieste muss im Landkreis Kassel bleiben

„Wir wollen, dass Nieste auch bei den Landtagswahlen im Landkreis Kassel bleibt und nicht in den Werra-Meißner Kreis verschoben wird“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Timon Gremmels. Aus diesem Grund rufen die SPD im Landkreis Kassel und in Nieste alle Bürgerinnen und Bürger für nächsten Montag zur Demo in Nieste auf. Weiterlesen

Abschaffung der Kita-Gebühren in Hessen – eine Mogelpackung

Vor einigen Wochen hat die hessische Landesregierung bekanntgegeben ab 2018 die Kita-Gebühren abzuschaffen. Grundsätzlich begrüßen wir diesen Schritt, der längst überfällig ist. Bei genauerer Betrachtung entpuppt sich dieser Schritt jedoch als Mogelpackung, der auch für unsere Gemeinde fatale Folgen hat.

Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung über die Folgen und wen diese Mogelpackung besonders belastet: Weiterlesen

Kosten für Kita: Landkreis Kassel fordert mehr Geld vom Land

Kreis Kassel. Der Kreistag fordert die Landesregierung dazu auf, in Kindertagesstätten ab August 2018 nicht nur ein Drittel der Kosten eines Kita-Platzes zu finanzieren, sondern zwei Drittel.
Zudem soll die Erstattung an die Städte und Gemeinden nicht aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches erfolgen, um keine Einbußen an anderer Stelle hinnehmen zu müssen. Weiterlesen

Kommunalpolitiker- innen und Kommunalpolitiker für Martin Schulz

Städte, Gemeinden und Kreise stärken – Zukunft schaffen!

Unsere Städte und Gemeinden sind Heimat und Zuhause. Hier spielt sich das Leben ab. Hier entscheiden sich Lebenschancen und ob der gesellschaftliche Zusammenhalt klappt. Wir wollen, dass die Menschen sich dort zu Hause fühlen, wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben. Deshalb fordert die SPD in ihrem Regierungsprogramm die Stärkung der Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung und finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen. Mit Martin Schulz erhalten wir einen Kanzler in Deutschland, dem die Stärke der Kommunen ein persönliches Anliegen ist. Weiterlesen