Tauziehen um Gemeindevorstand

HELSA. Der SPD-Gemeindevertreter Holger Wittich versteht es, das Privileg des Alters bis zum Schluss auszukosten. Als Ältester des neuen Gemeindeparlaments hielt er zur Eröffnung der konstituierenden Sitzung eine lange Rede. Der Rettungsschirm, unter dem Helsa stehe, habe auch sein Gutes. Die Diskussionen seien sachlicher geworden: „Es gibt kein Hauen und Stechen mehr.“ Die Gemeindevertreter könnten aber ruhig noch gelassener werden. „Die HGO (Hessische Gemeindeordnung) verbietet nicht das Lachen“, sagte der 70- Jährige. Ein hehrer Wunsch.

Mit der Gelassenheit war es schnell vorbei, nachdem der bisherige Gemeindevertretungsvorsitzende Ralf Rittiger mit nur einer Gegenstimme wiedergewählt und Kommissions- und Verbandsvertreterposten einmütig von SPD, Grünen und CDU besetzt wurden. Bei der Besetzung der Ausschüsse und des Gemeindevorstands gab es dann nichts mehr zu lachen. Zwischen der SPD, mit 13 Stimmen im Besitz der absoluten Mehrheit einerseits, sowie CDU (neun Sitze) und Grüner Liste Helsa (GLH, drei Sitze) verlief die Front. In einem gemeinsamen Antrag forderten CDU und Grüne Liste, die Ausschüsse um zwei auf sieben Mitglieder zu erweitern. Ohne diese Änderung wären die Grünen leer ausgegangen. Wenn auch ihre Fraktion einen Sitz in den Ausschüssen erhalte, spiegele das das Wahlergebnis der Kommunalwahl am besten wider, sagte Christa Hollerbach für ihre Fraktion. Schließlich sei die GLH mit gut 13 Prozent Stimmenanteil keine Mini-Partei. Außerdem habe die SPD 2001 den Grünen schon mal einen Sitz in den Ausschüssen überlassen. Mit einem Anwesenheits- und Rederecht im Ausschuss werde sie sich nicht zufriedengeben, sagte Hollerbach. Das machte Eindruck bei der SPD. Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmte die Fraktion der Erweiterung der Ausschüsse zu.

Bei der Wahl zum Gemeindevorstand blieb die SPD dagegen hart. Die CDU erhielt dort trotz eines verbesserten Kommunalwahlergebnisses und der Unterstützung durch die GLH keinen Sitz zusätzlich, weil die Sozialdemokraten eine Vergrößerung des Gremiums von sieben auf neun Mitglieder ablehnten. Dann sei der Gemeindevorstand zu groß, kaum noch arbeitsfähig und zu teuer, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Schröder. Da half auch das rhetorische Talent von Frank Williges (CDU) nicht, der den „Wert der Harmonie“ im Gemeindeparlament beschwor und mit dem Hinweis, „eine klimatische Verbesserung trägt Früchte“, diesen Antrag der SPD schmackhaft machen wollte. Das führte nur zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch zwischen Williges und Ute Wolfram-Liese (SPD), die später zur Ersten Beigeordneten gewählt wurde. Dem Gemeindevorstand gehören außerdem Mark Zieße, Brigitte Kuhnert, Jutta Meywirth (alle SPD), Doris Eberhardt und Ulrike Schröder (CDU) sowie Eberhard Goebel von der GLH an.

HNA

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