SPD Hessen-Nord: Jetzt klares Handeln und Profil schärfen

Der nordhessische Bezirksvorsitzender der SPD, Manfred Schaub, freut sich über das deutliche Ergebnis des Mitgliederentscheids, das auch dem Stimmungsbild der weit über 20 Dialogveranstaltungen in unserer Region entspricht.

Zwei Drittel Zustimmung sind eine gute Grundlage für das weitere Handeln, dürfen aber keine falschen Rückschlüsse zulassen: Schaub machte darauf aufmerksam, dass dies weder begeisternde Ja-Stimmen noch ein uneingeschränkter Vertrauensbeweis seien, sondern vor allem das Ergebnis einer an der Vernunft orientierten Wegweisung.

Dies dürfe nicht dazu verleiten, den einen Teil Regierungsbildung im Blick zu behalten, die Frage einer klaren Strukturierung der Parteiarbeit aber hintenan zu stellen.

Es gibt aber jetzt die Chance, auch mit einem unmissverständlichem Regierungshandeln zu unterstreichen, wie ernst man die Anmerkungen aus der Mitgliedschaft nehme, und gleichzeitig die Positionierung der Partei in Angriff nehme.

Dabei sei der ständig wiederholte Begriff der Erneuerung nicht aussagekräftig genug, weil es in weiten Teilen darum gehe, so Schaub, sich auf die Grundwerte der Partei zu besinnen und vor allem die demokratischen Strukturen, die vorhanden sind, auch zu nutzen.

Zuhören, kümmern, aufnehmen – im kommunalpolitischen Aufbau der Nordhessen-SPD ohnehin die Grundausstattung der Partei, seien die wichtigsten Voraussetzungen, um konkrete Anliegen zum Ausgangspunkt des Handelns zu machen.

Und wenn der Dialog funktioniert, wie wir eindrucksvoll in den letzten Wochen unter Beweis gestellt haben, sind auch nicht weitere Mitgliederentscheide das Allheilmittel, sondern Transparenz in den Abläufen der gewählten Gremien.

Wenn nachvollziehbar ist, wo und wer etwas entscheiden soll, gibt es die Möglichkeit der Mitwirkung, die im letzten Jahr häufiger fehlte.

Auf einer solchen Grundlage haben, so Schaub, viele auch der neuen Mitglieder signalisiert, sich stärker noch als bisher einbringen zu wolle.

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