Quartett für Recht und Ordnung

Blitzer, Hunde, Gewerbe, Jugendschutz: Kaufungen, Helsa, Nieste und Söhrewald wollen Kooperation erweitern

KAUFUNGEN / HELSA / NIESTE / SÖHREWALD. Bei der Ahndung von Tempoverstößen ist im östlichen Altkreis Kassel bereits seit zehn Jahren ein Blitzer-Trio aktiv. Seit 2006 kümmert sich die Gemeinde Kaufungen auch um die Verkehrsüberwachung in Helsa und Nieste.

Die Bilanz der Zusammenarbeit in diesem Bereich des Ordnungsrechts fällt positiv aus – und das soll Konsequenzen haben. Die drei Kommunen wollen künftig in allen Angelegenheiten, die das Ordnungsamt betrifft, kooperieren. Darauf haben sich die Bürgermeister Arnim Roß (Kaufungen), Tilo Küthe (Helsa) und Edgar Paul (Nieste/alle SPD) verständigt.

Jetzt müssen sich die Parlamente der drei Kommunen mit dem Thema befassen und – so der Vorschlag eine Mehrheit findet – grünes Licht für einen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk geben.

Am kommenden Donnerstag, 8. Dezember, steht das Thema in Kaufungen (19 Uhr, Bürgerhaus) auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung.

Neben der Ausweitung der Arbeitsbereiche gibt es mit Söhrewald eine weitere Kommune, die an einem Einstieg in die gemeinsame Ordnungsbehörde interessiert ist. Bürgermeister Michael Steisel (SPD) hat unlängst sein Interesse bekundet, aus dem Dreierbund ein Quartett für Recht und Ordnung zu machen.

Die Zentrale soll das Rathaus in Oberkaufungen werden:
Die Verwaltung der Lossetalgemeinde wird die Aufgaben für alle vier Kommunen erledigen.

Der Service für die Bürger in Helsa, Nieste und Söhrewald soll darunter allerdings nicht leiden. „In den jeweiligen Gemeindeverwaltungen werden trotzdem Ansprechpartner zur Verfügung stehen, die Anträge, Anliegen und Vorschläge der Bürger entgegennehmen“, stellen die vier Bürgermeister auf HNA-Anfrage klar.

Durch die neuen Zuständigkeiten würden sich im Wesentlichen „die Abläufe hinter den Kulissen verändern“. Beispiel: Ein Antrag kann nach wie vor in Söhrewald gestellt werden. Bearbeitet wird der Vorgang aber im Kaufunger Rathaus. Oder: In Nieste wird ein Autofahrer geblitzt oder parkt falsch. Die Verwarnung (oder mehr) erhält er dann aus Kaufungen.

Von der Neuorganisation erhoffen sich die Verwaltungschefs eine noch nicht näher bezifferte Senkung der Kosten – nach dem Motto: Wenn nicht mehr jeder alles macht, dann wird es erfahrungsgemäß billiger.

Erfahrungen mit einer förmlichen interkommunalen Zusammenarbeit haben die Partner über das Ordnungsamt hinaus bereits gesammelt: So erledigt Kaufungen beispielsweise seit Jahren die standesamtlichen Angelegenheiten für die Nachbargemeinde Nieste mit.

HNA

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