Europawahl 2019 – Danke

Danke an unsere Wählerinnen und Wähler in Helsa, Wickenrode, Eschenstruth, St.Ottilien und Waldhof. Danke auch an die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die für einen reibungslosen Ablauf der Wahl in unserer Gemeinde gesorgt haben.

Für uns als SPD Helsa ist das gestrige Ergebnis beileibe nicht zufriedenstellend. Am meisten bedauern wir, dass es Martina Werner nicht geschafft hat, wieder in das Europaparlament einzuziehen.

Sie kann damit ihre super Arbeit für unsere nordhessische Region, den Landkreis Kassel und unsere Gemeinde nicht fortsetzen 😔. Ihre Stimme für Nordhessen wird in Brüssel und Straßburg fehlen! Vielen Dank 🙏 liebe Martina für Deine geleistete Arbeit, Dein Engagement und Deinen Einsatz.

Zu guter letzt möchten wir uns bei den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bedanken, ihr habt ein klasse Engagement bewiesen.

Gremmels zum neuen Bezirksvorsitzenden der SPD gewählt

BAUNATAL. Unter dem Motto „Europa ist die Antwort“ fand der Bezirksparteitag der nordhessischen SPD am Samstag in Baunatal statt. 225 gewählte Delegierte aus acht Unterbezirken, die rund 18.000 Mitglieder aus 460 Ortsvereinen repräsentieren, kamen in der Stadthalle zusammen.

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Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

Treffen Sie uns, um sich über die Europawahl am 26. Mai 2019 zu informieren und zu diskutieren an folgenden Terminen:

Freitag. 24. Mai 2019
ab 17:00 Uhr, Edeka Markt Zeuch, Helsa

Samstag, 25. Mai 2019
ab 07:30 Uhr, Bäckerei Voland, Wickenrode

Samstag, 25. Mai 2019
ab 10:30 Uhr, Edeka Markt Schäfer, Eschenstruth

Jahreshauptversammlung der SPD Helsa

Zur ersten Jahreshauptversammlung nach dem Zusammenschluss der beiden SPD Ortsvereine St.Ottilien/Eschenstruth und Helsa/Wickenrode im vergangenen Jahr trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Helsa am 02. Mai in der Gaststätte „Lachshuhnklause“ im Ortsteil Eschenstruth.

Neben zahlreichen Mitgliedern konnten als Gäste die nordhessische Kandidatin für das Europaparlament und derzeitige Europaabgeordnete Martina Werner sowie der Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels begrüßt werden.

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SPD kritisiert Informationspolitik von Hessen Mobil

Helsa – Die Helsaer SPD-Fraktion kritisiert mit Blick auf den geplanten Bau des A 44-Tunnels Helsa die Informationspolitik von Hessen Mobil.

Anlass ist die jüngste HNA-Berichterstattung zu den Planungen der Landesstraßenbaubehörde, die Zufahrt zur künftigen Tunnelbaustelle nicht über die Siedlung Mariengrund, sondern allein über die B 7 einzurichten. Wie berichtet, hatte Hessen Mobil in Mariengrund Vermessungsarbeiten durchgeführt, was zu einer Beunruhigung der Anwohner geführt hatte.

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Erhöhung der Grundsteuer B und Haushalt der Gemeinde Helsa 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am vergangenen Dienstag wurde im Haupt- und Finanzausschuss über die Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in unserer Gemeinde diskutiert.

Bürgermeister Tilo Küthe erläuterte in dieser Sitzung, weshalb eine Steigerung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 900 % Punkte aus Sicht der Verantwortlichen der Gemeindeverwaltung notwendig und unausweichlich ist. Dies resultiert vor allem daraus, dass es im Jahr 2019 nicht möglich sein wird den geforderten ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Nach den derzeitigen Planungen wird ein Fehlbetrag in Höhe von rund 679.000,00 € im Ergebnishaushalt 2019 erwartet.

Diese 679.000,00 € sind das Ergebnis von vielen verschiedenen Einflüssen von außen, auf die die Gemeinde Helsa keinerlei Einflüsse hat. Hierbei sticht vor allem ein drastischer Einbruch der Einnahmen aus der Gewerbesteuer ins Auge. Aber auch gesetzliche Vorgaben, wie die des kommunalen Rettungsschirmes des Landes Hessen sowie die Landesregelungen zur “Hessenkasse” haben einen negativen Einfluss auf den Ergebnishaushalt. Ebenfalls nicht außer Acht lassen kann man die erhöhten Zahlungen die die Gemeinde Helsa als Kreisumlage zu leisten hat. 

Dieses Defizit für das Jahr 2019 ist trotz aller Sparbemühungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung nicht allein durch Einsparungen auszugleichen.

Nach intensiven Diskussionen ist das Ergebnis, dass an einer Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer in unserer Gemeinde kein Weg vorbeiführt.

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung ist die finanziell angespannte Lage durchaus bewusst. Mit der angedachten Grundsteuererhöhung und den in den Haushaltsplanungen genannten Projekten sollen keine Wunschträume der Verwaltung oder Ähnliches erfüllt werden. Zum weitaus größten Teil sollen gesetzliche Vorgaben sowie Pflichtaufgaben der Gemeinde erfüllt werden. Der geringste Teil des Haushaltes ist für freiwillige Ausgaben wie Jugendpflege, allgemeine Vereinsförderung oder die Förderung des Schwimmbades vorgesehen.

In einer Vorberatung zu diesem Haushalt sowie der Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer an der Vertreter aller Fraktionen, also auch CDU und GLH, teilnahmen wurden die einzelnen Punkte erläutert und es wurde die jeweilige Notwendigkeit dargestellt.

Die Vertreter der CDU und GLH machten in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deutlich, dass sie für das Jahr 2019 durchaus noch Einsparpotentiale sehen durch die eine Anhebung der Grundsteuer auf 900% Punkte abgewendet werden kann.

Sowohl wir als SPD-Fraktion als auch ich persönlich sind dankbar für jeden sinnvollen und umsetzbaren Vorschlag, der eine solche Verdoppelung der Grundsteuer B in unserer Gemeinde verhindern kann. Diese Einsparvorschläge müssen aber realistisch und durchführbar sein.

Dieser Diskussion wollen und werden wir uns nicht verschließen daher halten wir das Zurückziehen des Punktes am Ende der Ausschusssitzung und das Zurückziehen des Punktes von der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung durch Bürgermeister Küthe für einen sinnvollen Schritt.

Die SPD-Fraktion wird sich ebenfalls nochmals mit diesem Thema befassen, denn auch uns macht eine solche Erhöhung sicherlich keine Freude. Mit Spannung erwarten wir nun die Vorschläge der anderen Parteien.

Was man aber betonen muss ist, dass diese Erhöhung nichts mit “Abzocke” und schon gar nichts mit “Kippen vollmachen” zu tun hat. Auch wir sind Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde und sind ebenso von der Erhöhung betroffen.

Dirk Schröder
Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Helsa

Infoveranstaltung zur Änderung der Hessischen Verfassung – SPD-Landtagsabgeordnete Schmitt und Strube laden zur Diskussion ein

Am 28. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Zusätzlich sollen die Bürgerinnen und Bürger über eine Reform der Hessischen Verfassung abstimmen. Zentrale Punkte dieser Abstimmung sind u.a. die Abschaffung der Todesstrafe, die Gleichstellung von Mann und Frau, das Bekenntnis zur europäischen Integration und die Garantie von Kinderrechten festzuschreiben.

Ab 19 Uhr im König von Preußen in Helsa

Die SPD in Helsa lädt hierzu am Dienstag, den 4. September, zu einer Informationsveranstaltung in das Wirtshaus König von Preußen in Helsa ein.

Hier können interessierte Bürgerinnen und Bürger zusammen mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Manuela Strube und mit Norbert Schmitt, welcher als Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Kommission an den vorgeschlagenen Änderungen mitgearbeitet hat, diskutieren.

Das Ziel ist klar: Regierungs- und Politikwechsel am 28.10.2018 in Hessen

Am Samstag, dem 12. Juni 2018 kamen im neuen RheinMain Congress Center in Wiesbaden jeweils 350 Delegierte des Landesparteitages sowie der Landesdelegiertenversammlung der hessischen SPD zusammen um über das Wahlprogramm sowie die Landesliste zur Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober 2018 zu beraten und zu entscheiden. Weiterlesen