Olaf Scholz für kostenfreie Kitas: Hamburg gibt 800 Mio. Euro jährlich dafür aus

Schauenburg. Wenn Olaf Scholz heute als Erster Bürgermeister von Hamburg die Elbphilharmonie eröffnet, dann hat er vier Eröffnungskonzerte vor sich.

Das jedenfalls sagte er beim Neujahrsempfang der SPD Kassel-Land am Montag im Elgerhaus in Elgershausen. Er sei froh, betonte der SPD-Vize, dass er für diesen demgegenüber geerdeten Termin in Nordhessen seine Zusage gegeben habe. Weiterlesen

Besonnen und entschlossen gegen Terror

Zeit für mehr Sicherheit

Der Staat kann nicht hundertprozentige Sicherheit garantieren. Aber er muss alles tun, um seine Bürgerinnen und Bürger vor Terror zu schützen. Nur in einer sicheren und friedfertigen Gesellschaft kann es soziale Sicherheit und Gerechtigkeit geben. Ein ursozialdemokratisches Thema. Die Union denkt ausschließlich an Gesetzesverschärfungen. Wir wissen, dass uns aber nur ein Zusammenspiel von vorbeugenden Maßnahmen, gesellschaftlichem Zusammenhalt sowie Stärkung von Polizei und Justiz mehr Sicherheit bringen kann. Unser Konzept:

  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt. Eine stabile Gemeinschaft lässt sich nicht so leicht aus dem Gleichgewicht bringen. Wir brauchen aktive Städte und Gemeinden, sichere Arbeitsplätze, lebendige Kultur, soziale Sicherheit und gute Bildung.
  • Prävention – islamistische Radikalisierung im Vorfeld abwenden. Indem wir stärker mit muslimischen Gemeinden zusammenarbeiten, mehr Jugendarbeit in Flüchtlingsunterkünften ermöglichen und in den sozialen Netzwerken endlich europaweit eine Gegenoffensive starten – gegen ideologische Propaganda.
  • Gesetzlicher Handlungsbedarf. Unter anderem mehr Videoüberwachung öffentlicher Räume, Abschiebehaft für gefährliche Personen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, sowie Schließung radikal-islamischer Moscheen. Null-Toleranz gegen Hassprediger.

Besonnen und entschlossen gegen Terror – für Freiheit in Sicherheit!

Mehr auf SPD.de

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 05.01.2017, Internet: spd.de

Winterwanderung der SPD St.Ottilien/Eschenstruth

Die SPD St.Ottilien/Eschenstruth lädt am Sonntag, dem 15. Januar 2017 recht herzlich ein, gemeinsam das neue Jahr zu erwandern.

Treffpunkt ist um 10:00 Uhr am „alten Friedhof“ in Eschenstruth.

Von dort startet die Tour durch heimische Wälder und Felder.

Gegen 11:00 Uhr werden die Wanderer von einem Versorgungsteam zur Rast und Stärkung erwartet.

Nach gemütlicher und geselliger Verschnaufpause, geht es zur zweiten Hälfte der Tour.
Zum Abschluss ist die Einkehr in die Gaststätte „Zur Linde“ geplant. Hier besteht die Möglichkeit zum Mittagessen.

Natürlich sind auch alle, die nicht mit wandern möchten, ab 13:00 Uhr in der Gaststätte
„Zur Linde“ herzlich willkommen. In diesem Fall wird darum gebeten, sich bei der Vorsitzenden Tina Schröder (05602 2271 oder tina@dirk-schroeder-helsa.de) zu melden, da das Essen vor dem Wandern von einer kleinen Karte bestellt werden soll.

Herrenlose Straße bei Helsa: Großalmerode macht Löcher zu

Helsa/Großalmerode. Erfolg in Sachen herrenlose Straße: Wie Bürgermeister Tilo Küthe (SPD) mitteilt, hat ein Gespräch mit dem Großalmeröder Bürgermeister Andreas Nickel (SPD) ergeben, dass die Stadt sich vorübergehend um die Kohlenstraße kümmern will. Konkret bedeutet das: Schlaglöcher sollen repariert und die Verkehrssicherheit hergestellt werden. Die Straße verbindet Helsa-Wickenrode und Großalmerode im Werra-Meißner-Kreis. Weiterlesen

Resolution für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.

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